Verfasst von: Martin Zinkner | Dezember 19, 2007

Freie Fahrt duch Europa

In zwei Tagen werden mehrere EU-Staaten, darunter Österreichs Nachbarländer Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien, dem Schengener Abkommen beitreten. Dadurch ergibt sich für Österreich eine völlig neue Situation. Waren wir es seit einigen Jahren schon gewohnt, nach Deutschland und Italien ohne Reisepass reisen zu können, werden wir dies bald in alle Nachbarländer, außer Schweiz und Lichtenstein, machen können. Aber warum gibt es das Schengener Abkommen und wie entwickelte es sich?
Grundlage für das Schengener Abkommen ist die Idee eines gemeinsamen Binnenmarktes in Europa (schon 1957 bei der Gründung der Europäischen Gemeinschaft angedacht). Dadurch war es notwendig, die Römischen Verträge über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft zu ändern. Dafür wurde die „Einheitliche Europäische Akte (EEA)“ verabschiedet, die eine weitreichende Vertragsänderung auf dem Weg zu einem gemeinsamen Binnenmarkt bewirkte. Dazu zählte natürlich auch die Beseitigung von Kontrollen an den Grenzen, um einen freien Waren- und Personenverkehr vollziehen zu können. Schon vor Unterzeichung der EEA (1987) wurde das Schengener Abkommen 1985unterzeichnet. Welches jedoch erst 1995 vollkommen umgesetzt war. Es war ja notwendig, ein einheitliches Informationssystem (Schengener Informations System kurz SIS) aufzubauen um die Polizei in den teilnehmenden Ländern zu vernetzen. Österreich trat dem Abkommen 1998 bei. Anfänglich gehörte das Schengener Abkommen nicht zu den europäischen Gemeinschaften, wurde aber 1999 mit dem Vertrag von Amsterdam in die erste Säule der EU übernommen. Mit dem Wegfall der Grenzkontrollen zu unseren Nachbarländern in ein paar Tagen, endet eine lange Phase der Teilung Europas endgültig. In den ungefähr 18 Jahren seit dem Zusammenbruch des „Ostblocks“ hat sich in Europa vieles getan. Bezeichnend ist es, dass Jahrzehntelang der Fall des eisernen Vorhanges gefordert wurde, aber die Menschen jedoch das Ende der Grenzkontrollen ablehnen. Medial, und von gewissen Parteien, wird aber auch sehr viel Angst geschürt. Aber warum sollen diese Länder ihre Grenzen schlechter schützen als wir? Etwas Vertrauen gehört da schon dazu. Und man muss diesen Ländern schon die gleichen Vorzüge EU gönnen, die auch wir genießen. Es gehört schon zu unserem Selbstverständnis, schnell und unkompliziert nach Italien ans Meer oder nach Deutschland zu fahren. In ein paar Jahren wird es vielleicht gleich selbstverständlich sein nach Ungarn oder Tschechien zu fahren. Ich glaube nicht, dass die Verbrechensrate durch den Wegfall so wahnsinnig ansteigen wird. Einen vollkommenen Schutz bietet sowieso keine einzige Grenzkontrolle. Sogar der eiserne Vorhang war durchlässig. Und so was will heut wohl (fast) keiner mehr in Europa haben. Noch immer ist der Eiserne Vorhang in vielen Köpfen drinnen. Ich glaube, dass das alles in ein paar Jahren kein Thema mehr sein wird.
Übrigens wird demnächst auch die Schweiz zum Schengener Abkommen beitreten (damit auch Lichtenstein). Letztes Jahr sprachen sich die Schweizer dafür aus, ein genaues Datum wurde jedoch noch nicht fixiert. Auch andere Nicht EU-Mitglieder sind dem Schengener Abkommen beigetreten. Dann werden wir vielleicht bald gar keine Grenzen in Europa haben….

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