Verfasst von: Martin Zinkner | Mai 13, 2009

Wie wird eine Volksgruppe zu einer Volksgruppe?

Wie wird nun eine Volksgruppe zu einer Volksgruppe? Warum sind in Österreich genau jene Volksgruppen anerkannt, die heute als anerkannte Volksgruppen gelten? Das sind Fragen, die gar nicht so leicht zu beantworten sind.
Die Grundlage des österreichischen Volksgruppenschutzes bildet der Artikel 19 des Staatsgrundgesetzes von 1867. Darin wurde den in der österreichischen Reichshälfte lebenden Volksstämmen (heute sinngemäß Volksgruppen) gleiches Recht zugesagt. Damals ein großer Schritt in der europäischen Volksgruppenfrage. Dieser Artikel ist übrigens noch heute in Geltung und hat Verfassungsrang (den in Österreich hat man sich ja bis heute nicht auf einen neuen Grundrechtskatalog einigen können).
Auch der Friedensvertrag von St. Germain hat die Einhaltung der Rechte für die Volksgruppen in Österreich eingefordert. Volksgruppen beim Namen wurden erstmals im Staatsvertrag von 1955 genannt. Nämlich die: Slowenen in Kärnten und der Steiermark sowie die Kroaten im Burgenland.
Eine rechtliche Absicherung bekamen die Volksgruppen jedoch erst mit dem Volksgruppengesetz von 1976. Aber auch darin sind die Volksgruppen nicht genannt. Eine direkte Anerkennung für Volksgruppen ist in Österreich nämlich gar nicht vorgesehen. Eine quasi Anerkennung findet durch die Einrichtung von Volksgruppenbeiräten statt. Das heißt, sobald der politische Wille da ist, für eine in Österreich lebende Volksgruppe einen Volksgruppenbeirat einzurichten ist diese de facto anerkannt.
Am Anfang einigte man sich auf die Volksgruppen der Kroaten, Slowenen, Ungarn, Tschechen und Slowaken. Erst 1993 erfolgte nach langen Diskussionen auch die Anerkennung der Roma und Sinti als eigene Volksgruppe.
Auch heute könnten neue Volksgruppen dazukommen. Damit das überhaupt geschehen kann wird vom „Beheimatungsprinzip“ ausgegangen. Das heißt, wenn eine Volksgruppe eine geschichtliche Verwurzelung in einem gewissen Territorium hat, so kann diese als beheimatet (autochthon) angesehen werden. Die Volksgruppe sollte auch eine gewisse Größe in dem bestimmten Territorium erreichen. Eine Verwurzelung wird nach ungefähr 100 Jahren angenommen.
Einen Automatismus gibt es dafür natürlich nicht. Prinzipiell muss der politische Wille vorhanden sein um einer Volksgruppe spezielle Rechte was den Sprachgebrauch u.ä. anbelangt zuzuerkennen.

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Responses

  1. Krass! Das hätte ich gar nicht für denkbar gehalten 😉

  2. Nach dem Ende des Kalten Krieges 1991 und insbesondere nach dem EU-Beitritt 1995 ist die Neutralitätspolitik alten Stils für Österreich obsolet. Der Begriff Neutralität ist auf Grund der unterzeichneten EU-Verträge im Wesentlichen nur mehr in der Innenpolitik verwendbar, wo er bis heute als Fetisch dient; de facto hat Österreich als Vollmitglied der EU, die eine gemeinsame Verteidigungspolitik anpeilt, diesem Vorhaben zugestimmt und kann daher nicht mehr neutral oder bündnisfrei sein.


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