Verfasst von: Martin Zinkner | Juni 10, 2008

Ist es an der Zeit für neue Parteien?

Die Wahl in Tirol ist also geschlagen. Das Positive: Die ÖVP hat die Absolute verloren. Das Negative: Auch hier konnte die FPÖ leider wieder zulegen. Das mehr oder weniger überraschende bei der Wahl: Dinkhauser konnte auf Anhieb 18% der Wählerstimmer erreichen.

Für manche ist das ja ein Anzeichen dafür, dass die großen Parteien immer mehr an inneren Kämpfen zerbrechen, kleine Parteien ohne Parteienstrukturen erstarken und Persönlichkeiten wie Dinkhauser etwas bewegen können und die alten Parteien zu Fall bringen.

So philosophiert auch Hannes vom bessergehtsimmer.at blog in seinem neuesten Beitrag. Vor kurzem habe ich persönlich mit ihm über diese Möglichkeiten diskutiert. Meiner Meinung nach ist es auf Regional- und Landesebene überhaupt keine Überraschung, wenn jemand wie Dinkhauser viele Stimmen bekommt. Dieses Phänomen gibt es nicht erst seit Hans Peter Martin, der ja auch noch eine doch recht auflagenstarke Zeitung hinter sich hatte. Schon in den 60er Jahren gelang es dem ehemaligen ÖGB Gewerkschaftchef und SPÖ Politiker Franz Olah einmalig mit einer neuen Liste in den Wiener Gemeinderat zu kommen. Bei den Nationalratswahlen schaffte er dieses Ziel jedoch nicht. Bundesweite Wahlen sind zu verschieden zu Regional- und Landeswahlen. Sie sind nicht primär nur auf Persönlichkeiten ausgerichtet, die ich vielleicht sogar selbst kenne.

 

Was mich zum Punkt vom Hannes bringt, dass bei der nächsten Wahl eine Partei kandidieren möchte, die komplett neu ist und schon beim zweiten Antreten die Absolute erreichen möchte:

Wer die österreichischen Wahlen kennt weiß, wie schwer es neue Parteien haben in den Nationalrat einzuziehen. Auf Bundesebene gibt es kaum Überraschungen. Die 4% Hürde wurde nicht umsonst eingeführt. So wird es neuen Parteien sehr schwer gemacht. Das BZÖ wäre auch nie in den Nationalrat eingezogen, wenn sie nicht Jörg Haider und Kärnten gehabt hätten.

Auf Landesebene ist da viel mehr möglich. Warum sonst sind in der Steiermark Kommunisten im Landtag, aber auf Bundesebene haben sie es nicht geschafft? Oder warum ist Hans Peter Martin mit sehr vielen Mandaten im EU Parlament, aber bei den Nationalratswahlen ist er gescheitert?

Den Enthusiasmus vom Hannes zu trotz glaube ich nicht, dass es eine neue Partei in den Nationalrat schaffen wird. Wenn doch, brauchen sie eine bundesweit sehr geschätzte und geachtete Person. So wie es in Deutschland „die Linke“ mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi geschafft hat.

Auch wenn es heute mehr Bereitschaft zu einer Wechselwählerschaft gibt als früher, ist Österreich für mich doch noch zu traditionsbewusst und steht hinter seinen Parteien. Vermutlich noch immer resultierend aus der ideologisch stark aufgeladenen Gründungszeit der Parteien in Österreich. Ein Phänomen das es nicht überall gibt (siehe Italien, wo man laut dem Buch: Keiner ist so toll wie wir, sich nur einen Namen für eine neue Partei überlegen muss, um Ministerpräsident zu werden).

 

Ich lasse mich von meinem Freund ja gerne eines Besseren belehren. Aber ich glaube, dass ich mit meiner Einschätzung recht haben werden 😉

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Responses

  1. Österreich traditionsbewusst? Vielleicht jene 50% die wählen gehen… alleine aus meinem großen Bekannten und Freundeskreis wählt keiner aus Tradition oder verstaubten Links-Rechts Denken irgendeine Partei. Man wählt das kleinere Übel bzw. wählt etwas, um das Übel zu verhindern.

    Also mein Optimismus bleibt 😉

    PS Tradition und Erwartungen: Du meintest ja auch , dass Obama als Schwarzer im traditionsreichen, US amerikanischen Denken keine Chance hätte, oder?

  2. Ich gebe dir durchaus in dem Punkt recht, dass die österreichische Parteienstruktur festgefahren ist. Ich denke jedoch nicht, dass so etwas durch eine neue Partei beendet werden kann, den die Versuche gab es schon öfters. Es müssten viel mehr grundlegende Elemente des österreichischen politischen Systems geändert werden, in der Hinsicht, dass die Parteien an Einfluss verlieren. Vor allem der Klubzwang muss weg. Und ja, ich weiß den gibts ja gar nicht….

    Kannst dich noch gut erinnern 😉 Richtig, so leid es mir um Obama tut, glaube ich leider wirklich, dass er gegen Bush chancenlos sein wird. Aber das ist wirklich nur meine Einschätzung ohne die politische Kultur Amerikas zu kennen. Und was ich so aus Gesprächen mit meiner Austauschstudentin mitbekomme. Wir werden sehen 🙂


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