Verfasst von: Martin Zinkner | Februar 3, 2008

Mehrheitswahlrecht

Demokratie ist ja ein schönes Wort. Das Problem bei diesem ist es jedoch, dass jeder unter diesem Wort etwas anderes versteht. Wie ja sicher noch fast alle aus der Schule wissen, heißt es übersetzt soviel wie Volksherrschaft. Aber wie sieht den eine Volksherrschaft aus?

In Österreich wählen wir alle 4 Jahre (ab der nächsten Legislaturperiode alle 5 Jahre) unsere 183 Volksvertreter, den so genannten Nationalrat. Der Bundespräsident gibt, im Normalfall einem Vertreter der stimmenstärksten Partei, den Auftrag zur Regierungsbildung. Diese Regierung soll zumindest über die einfache Mehrheit im Nationalrat bilden. Einzige Ausnahme war bis jetzt die Minderheitsregierung von Bruno Kreisky von 1970-71. Da die Zeiten der großen Parteien vorbei sind und es seit 1979 keiner Partei mehr möglich war alleine eine Regierung zu bilden, kommt es zwingend zu Koalitionen zwischen Parteien.  Und hier komme ich zum eigentlichen Thema:

Wie wir aus den Medien wissen, war ja die Koalition zwischen ÖVP und SPÖ nicht unbedingt eine „Liebesverbindung“. Jedoch haben sich im Nationalrat keine anderen Optionen eröffnet. Das funktionieren der Koalition ist alles andere als Klaglos. Deswegen werden in letzter Zeit die Stimmen laut, die sich statt dem in Österreich geltendem Verhältniswahlrecht (stimmt eigentlich nicht ganz, da es ja für den Einzug in den Nationalrat eine 4% Hürde gibt) ein Mehrheitswahlrecht wie in Großbritannien oder den USA wünschen. Es gäbe klare Mehrheiten, kein Koalitionshickhack, große Reformen wären ohne weiters möglich. Soweit zu den Vorteilen. Aber was wären die Nachteile? Realistisch gesehen hätten nur die 2 großen Parteien SPÖ und ÖVP Chancen eine Regierung zu bilden. Nur die beiden haben institutionalisierte Parteistrukturen und nach wie vor eine große Mitgliederzahl. Die Oppositionsparteien hätten realistisch gesehen niemals eine Chance. Deswegen hört man auch oft die Forderung nach einem gemischten System, wo die Stimmenstärkste Partei 50% + 1 Sitz bekommt und alle anderen Parteien sollen nach Verhältnis im Nationalrat sein. Das könnte ich mir prinzipiell vorstellen wenn auch andere Vorraussetzungen erfüllt werden würden:

-Parlamentarier sollen mehr ihren Wählern und weniger ihren Parteien verpflichtet sein. In Großbritannien weiß zum Beispiel in jedem Wahlkreis jeder, welcher Parlamentarier für ihn im Parlament sitzt.

-Verfassungsänderungen sollten, so wie in Schweden, ein zweites Mal bestätigt werden. Und zwar in der nächsten Legislaturperiode von der nächsten Regierung. So hätten die Wähler bei Verfassungsänderungen mitzureden.

– die Oppositionsrechte müssten ausgebaut. So zum Beispiel die Einberufung eines Untersuchungsausschuss als Minderheitenrecht.

– Und als letztes müsste die direkte Demokratie ausgebaut werden, damit die Bürger bei wichtigen Entscheidungen eine Mitsprache bekommen. Wie das genau aussehen könnte, müsste natürlich noch weiter überlegt werden.

Ich denke, so könnte das Mehrheitswahlrecht auch in Österreich durchaus denkbar und eventuell auch gut sein. Demokratischer wäre es für mein Empfinden sowieso. Jedoch glaube ich, dass die österreichische politische Kultur nicht dafür geeignet ist. Interessant wäre es vielleicht trotzdem.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

Kategorien

%d Bloggern gefällt das: