Verfasst von: Martin Zinkner | Januar 8, 2008

Das politische Jahr 2008

Ein neues Jahr hat begonnen und ich bin schon gespannt, was es politisch bringen wird. Innepolitisch stehen heuer 3 wichtige Wahlen an: Graz wählt einen neuen Gemeinderat, Niederösterreich und Tirol einen neuen Landtag. Medial werden solche Wahlen immer als Richtungsweiser für die Bundespolitik gesehen. Und von den Parteien natürlich auch als solche interpretiert (sofern die jeweilige Partei gewonnen hat). Außer Acht wird hier die Tatsache gelassen, dass Menschen sehr wohl zwischen bundesweite-, landesweite- und Gemeinderatswahlen unterscheiden können. Nachdem diese 3 Wahlen für die ÖVP ziemlich sicher gewonnen sind, wird die SPÖ heuer viele mediale Prügel einstecken müssen und sich natürlich Gegenmaßnahmen überlegen. Für die sowieso nicht klaglos funktionierende Koalition sicher eine weitere, große Hürde.
Eine wichtige europäische Wahl wird heuer am 20.Jänner in Serbien stattfinden: ein neuer Präsident wird gewählt. Diese Wahl wird zeigen, ob Serbien die nationale oder pro-europäische Richtung einschlägt. Wichtig ist diese Wahl auch für den Kosovo, und für die Frage des künftigen Status. Ein Politiker, der in Serbien die Abspaltung des Kosovo akzeptiert begeht politischen Selbstmord. Deswegen ist einmal bis nach der Wahl mit keiner vernünftigen Problemlösung zu rechnen. Aber Vorwahldrohgebärden wie von Regierungschef Kostunica, dass Serbien bei einer Anerkennung des Kosovo durch die EU, sämtliche Assoziierungsabkommen nicht ratifizieren wird, sind wohl nicht ernst zu nehmen. Wer würde sich hier mehr schaden?
Der Kosovo-Konflikt wird auch eine große Herausforderung für Slowenien sein. Slowenien ist das erste Land, der neuen EU-Mitglieder, dass den Ratsvorsitz der EU übernommen hat. Für ein Land, dass noch keine 20 Jahre souverän ist, eine große Herausforderung und Bewährungsprobe. Aber auch eine Anerkennung für die schnelle Umsetzung der großen Reformen, die aus Slowenien zu einem stabilen, demokratischen Land mit guter wirtschaftlicher Leistung gemacht hat. Nachdem Slowenien, so wie der Kosovo, Teil Jugoslawiens war, wird von ihm natürlich erwartet, sich mit der Krise vermehrt zu beschäftigen. Ich bin schon sehr gespannt wie es in dieser Frage weitergeht.
Am meisten bin ich auf die Präsidentenwahl in den USA gespannt. Diese findet im November statt. George Bush wird ja von vielen noch immer als „historischer Irrtum“ gesehen. Umso gespannter darf man sein, welche Richtung sich das Land geben wird.
Über diese, und natürlich noch viele andere Themen, werde ich heuer in meinem Blog schreiben. Ich bin schon sehr gespannt, welche unvorhersehbaren politischen Ereignisse dieses Jahr bringen wird und wünsche allen viel Spaß beim Lesen!

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